- 1. Identität
und Anschrift
Der Verlag Peter LEITNER & Dorothee GUSSENBAUER entwickelt,
produziert und vertreibt, auch per Versand unter der Domain "firefighter.co.at",
Kalender und Werbeartikel insbesondere zum Thema Feuerwehr.
Unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
Verlag Peter LEITNER & Dorothee GUSSENBAUER
Karolinengasse 17/Top 2
1040 Wien
vertreten durch:
- Herrn Peter
Leitner und Frau Dorothee Gussenbauer.
Bei Fragen zum
Unternehmen, zur Bestellung von Waren, bei Reklamationen, insbesondere
bei Schäden oder Fehllieferungen wenden Sie sich bitte an:
Verlag Peter LEITNER und Dorothee GUSSENBAUER
Karolinengasse 17/Top 2
1040 Wien
Telefonisch: +43 664 / 501 82 20 (Herr Peter Leitner)
Fax: +43 1 505 40 70
E-Mail: verlag@firefighter.co.at
- 2. Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen des Verlag Peter LEITNER &
Dorothee GUSSENBAUER (in der Folge Verlag PL&DG abgekürzt)
erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen sind nur gültig,
wenn sie schriftlich vereinbart sind. Die Kollision von Bedingungen,
entgegenstehende oder von unserer AGB abweichende AGB des Kunden
werden nicht anerkannt. Sie erhalten nur insoweit Gültigkeit,
wenn sie durch unsere Firma schriftlich bestätigt werden.
Mitarbeiter unseres Unternehmens sind zur mündlichen Anerkennung
abweichender Geschäftsbeziehungen nicht befugt.
3. Zustandekommen des Vertrages
Der Kauf- und Liefervertrag mit dem Verlag PL&DG kommt dadurch
zustande, dass der Kunde (Besteller) per E-Mail oder durch Abschicken
des Bestellformular im Webshop eine Bestellung von Waren, die
auf der Website unter der Domain "firefighter.co.at",
angeboten werden, an den Verlag PL&DG versendet und der Verlag
PL&DG diese Bestellung schriftlich bestätigt. Als schriftliche
Bestätigung gilt auch die Benachrichtigung des Kunden per
E-Mail. Sollten dort Rechen-, Druck oder Schreibfehlern bestehen,
ist der Verlag PL&DG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Erfolgt keine schriftliche Bestätigung durch den Verlag
PL&DG ", kommt der Vertrag durch die Bestellung des
Kunden und die Auslieferung durch den Verlag PL&DG zustande.
4. Räumungsnot, Änderungsvorbehalt
Der Verlag PL&DG ist zur Lieferung nicht verpflichtet, falls
die bestellte Ware geräumt ist. Ist die Ware nur teilweise
geräumt, so ist der Verlag PL&DG zur Teillieferung berechtigt.
Alle Angebote des Verlag PL&DG sind grundsätzlich freibleibend.
Irrtümer auf den Bestellseiten können nicht ausgeschlossen
werden. Angebotsänderungen bleiben vorbehalten.
5. Warenpreise
Die auf der vom Verlag PL&DG betriebenen Internetseite angegebenen
Preise sind Bruttopreise in Euro (€ bzw. in ATS), enthalten
die gesetzliche österreichische Mehrwertsteuer und verstehen
sich für Lieferungen innerhalb der EU-Staaten. Es gelten
die Preise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung oder des
Versandes der Ware.
Alle Preise verstehen sich grundsätzlich zuzüglich
anfallender Versandkosten. Die Ware bleibt Eigentum des Verlag
PL&DG bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung.
Einwände gegen die Rechnung müssen innerhalb von 14
Tagen eingebracht werden.
6. Lieferung/Versand
Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, an die
vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Verlag PL&DG
wird - soweit möglich - die angegebenen oder aber vereinbarte
Lieferzeiten einhalten. Die Angaben über die Lieferzeiten
sind - soweit nicht ausdrücklich vereinbart - unverbindlich.
Bei einer Überschreitung von mehr als sechs Wochen hat der
Besteller das Recht eine Nachfrist - mindestens einen Monat,
welche mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verlag PL&DG
beginnt - zu setzen mit dem Hinweis, daß er die Abnahme
des Kaufgegenstandes nach fruchtlosem Ablauf der Frist ablehnt.
Sollte danach eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht
zustande kommen, kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch
schriftliche Erklärung den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche
Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht
werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger
Hindernisse wird der Verlag PL&DG in wichtigen Fällen
dem Besteller baldmöglichst mitteilen. Die Lieferung verlängert
sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller dem Verlag PL&DG
die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben
übergeben hat. Bei Lieferverzögerungen, welche der
Verlag PL&DG nicht zu vertreten hat, ist der Verlag PL&DG
berechtigt vom Vertrag ohne vorherige Fristsetzung ganz oder
teilweise zurückzutreten. Der Verlag PL&DG ist zu Teillieferungen
jederzeit berechtigt. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen,
Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbstständige
Lieferung.
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung
an die den Transport ausführende Person übergeben worden
ist oder zwecks Versendung den Betrieb von Verlag PL&DG verlassen
hat, welches auch bei Teillieferungen Geltung hat. Wird der Versand
auf Wunsch des Bestellers verzögert, geht die Gefahr mit
der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Etwaige
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Besteller
unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen unverzüglich
geltend zu machen. Bei Warensendungen des Bestellers an Verlag
PL&DG trägt der Besteller - bis zum Eintreffen der Ware
in den Betrieb von Verlag PL&DG jedwedes Risiko, insbesondere
das Transportrisiko.
7. Zahlung
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig und
ist ohne jeden Abzug zahlbar. Der Kaufpreis kann per Kreditkarte,
Lastschriftverfahren oder per Bankvorauszahlung gezahlt werden.
Bankspesen die bei der Bank des Besteller anfallen (fremde Bankspesen,
insbesondere bei Überweisungen aus nicht EU Ländern)
werden vom Verlag PL&DG nicht übernommen. Alle Rechnungen
des Verlag PL&DG sind zum Zahlungsziel ohne Skonto fällig.
Es gelten die auf den Rechnungen angegebenen Zahlungsziele. Hiervon
abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der über den
Betrag verfügen kann. Wechsel werden nicht angenommen. Der
Verlag PL&DG ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst
auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Rechnungen des Verlag
PL&DG gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen
nach Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird. Im Falle
des Zahlungsverzuges sind die gesamten Forderungen des Verlag
PL&DG fällig. Der Verlag PL&DG, Verzugszinsen in
Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz
zu berechnen.
8. Rücksendungen
Bitte beachten Sie, dass Porto und Verpackung bei Rücksendung
der Ware zu Ihren Lasten gehen. Sämtliche Rücksendungen
können nur unter Vorlage der Rechnung und der Originalverpackung
bearbeitet werden. Unfreie Sendungen werden vom Verlag PL&DG
nicht angenommen.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Sie bleiben
bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verlag PL&DG.
10. Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Vertragsparteien ist der Sitz
des Verlag PL&DG. Der Erfüllungsort ist demnach Wien.
11. Gerichtsstand
Für sämtliche Ansprüche ist der Gerichtsstand
der Sitz des Verlag PL&DG. Der Gerichtsstand ist für
beide Vertragsparteien ist Wien.
12. Datenschutz
Der Verlag PL&DG ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen personen-bezogenen Daten des Bestellers zu erheben,
zu speichern, zu verarbeiten und zu nutzen. Der Besteller stimmt
dieser Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogen
Daten ausdrücklich zu.
13. Unwirksamkeit (Salvatorische Klausel)
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der "Allgemeinen
Geschäftsbedingungen" bleiben die übrigen Bestimmungen
weiterhin wirksam. Bei abweichenden Bestimmungen gelten die gesetzlichen
Regelungen.
Wien, 1.7.2001
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